Frankfurt stellt neue Regeln für E-Scooter auf

Auch Kassel und Darmstadt reagieren auf Probleme mit falsch geparkten Rollern im öffentlichen Raum.

Sie stehen kreuz und quer oder werden trotz Verbots auf dem Bürgersteig genutzt: E-Scooter sorgen immer wieder für Ärger. Die Stadt Frankfurt will für die Anbieter der Miniroller mit E-Antrieb nun ein neues Auswahlverfahren etablieren. Dies soll für mehr Ordnung und Steuerung sorgen. Einzelheiten dazu werden heute bei einer Pressekonferenz vorgestellt (11 Uhr).

Schon länger erteilt Frankfurt den Anbietern die Erlaubnis unter Auflagen. Das zusätzliche Auswahlverfahren soll das System weiter ordnen, teilte die Stadt vorab mit. Ziel sei, die ordnungsgemäße und verträgliche Straßennutzung durch Leihsysteme für E-Scooter weiter zu verbessern.

Neuregelung gegen wildes Parken in Kassel

Gegen wildes Parken von Scootern geht auch Kassel vor. Ab April dürfen E-Scooter nur auf markierten Flächen oder an Radbügeln zur Vermietung angeboten und nach dem Nutzungsvorgang zurückgenommen werden, wie ein Sprecher mitteilt. 

Werden Fahrzeuge so abgestellt, dass sie andere Verkehrsteilnehmer gefährden oder behindern, können künftig Vertragsstrafen verhängt werden. Anbieter müssen einen Sondernutzungsvertrag mit der Stadt schließen, um zugelassen zu werden.

Darmstadt hinterfragt Nutzen der Scooter 

Die Stadt Darmstadt prüft ein solches Verfahren, wie ein Stadtsprecher mitteilt. "Dabei werden sowohl rechtliche als auch praktische Auswirkungen betrachtet, insbesondere vor dem Hintergrund der kritisch bewerteten aktuellen Entwicklung und der Frage, welchen Beitrag E-Scooter tatsächlich zur nachhaltigen Mobilität leisten", fügt er hinzu.

Zwar wolle man nachhaltige Mobilität unterstützen. Der missbräuchliche Umgang mit E-Scootern – besonders das behindernde Abstellen im öffentlichen Raum – habe in den vergangenen Jahren aber ein besorgniserregendes Ausmaß angenommen.