Poseck fordert regelmäßige Abschiebeflüge nach Syrien

Der Bürgerkrieg ist vorbei - die meisten hiesigen Syrer sollten laut Hessens Innenminister langfristig in die Heimat zurückkehren. Welche finanzielle Unterstützung hält Poseck für möglich?

Hessens Innenminister kann sich bei Abschiebungen langfristig auch mehrere Charterflüge pro Monat von Deutschland nach Syrien vorstellen. Das Bundesinnenministerium hatte angekündigt, dass künftig monatlich bis zu drei solcher Flüge in das von den islamistischen Taliban beherrschte Afghanistan möglich seien. Der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU) sagte in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden: "Perspektivisch müssen wir auch mit Syrien so weit kommen."

Nicht alle in einen Topf werfen

Wichtig sei jedoch zu differenzieren. Gut integrierte Syrer, etwa Ärzte und Pfleger, könnten bleiben, gerade wenn sie auch schon einen deutschen Pass hätten, erklärte der Innenminister. "Straftäter und Gefährder allerdings müssen zuerst gehen."

Poseck: Syrien braucht jede Hand beim Wiederaufbau 

Aber auch bei integrierten syrischen Flüchtlingen, "die kein dauerhaftes Aufenthaltsrecht haben und Sozialleistungen in Anspruch nehmen, sind Abschiebungen angesichts der Belastung hiesiger Sozialsysteme unvermeidbar, zumal ihre Heimat jede Hand beim Wiederaufbau braucht", ergänzte Poseck.

In Syrien hatte von 2011 bis 2024 ein grausamer Bürgerkrieg getobt. Viele hunderttausend Syrer flohen nach Deutschland. Anders als bei Afghanistan sind Abschiebungen auch nur von einzelnen Straftätern nach Syrien vorerst die Ausnahme - die dortige Sicherheitslage gilt noch als angespannt.

Kritik an bisherigen Abschiebungen

Die Abschiebungen nach Afghanistan sorgen für Kritik. Den islamistischen Taliban wird vorgeworfen, Menschen willkürlich festzunehmen und zu foltern sowie Frauen zu unterdrücken und Bildung zu verwehren. Im August 2024 waren erstmals seit der Machtübernahme durch die Taliban Straftäter mit Hilfe von Katar von Leipzig nach Kabul abgeschoben worden. Inzwischen gibt es auch wieder von Deutschland selbst organisierte Abschiebungen nach Afghanistan.

Bis zu 10.000 Euro Rückkehrprämie für syrische Flüchtlinge?

Poseck forderte, dass längerfristig der überwiegende Teil der Syrer in Deutschland wieder in die Heimat zurückkehren sollte. Dafür gelte es, "auch die freiwilligen Ausreisen deutlich voranzutreiben". Syrische Rückkehrer könnten - wie schon bei der jüngsten Innenministerkonferenz in Hamburg gefordert - auch mit finanziellen Anreizen gefördert werden. 

Maximal vorstellen könnte er sich 10.000 Euro, sagte Poseck. Mehr sollte es nicht sein, um Missbrauch zu verhindern. "10.000 Euro rechnen sich relativ schnell, weil wir nach der Ausreise von Syrern auch Ausgaben für soziale Leistungen sparen." Eine Rückkehrprämie könnte Flüchtlingen beim Wiederaufbau in ihrer Heimat helfen - oder sie befähigen, "sich eine kleine Existenz aufzubauen", ergänzte der Minister.

Wie viele Syrer und Afghanen gibt es in Hessen?

Wie das Innenministerium unter Verweis auf das Ausländerzentralregister weiter mitteilte, leben in Hessen fast 58.000 Syrer und nahezu 70.000 Afghanen (Stand 31. Mai 2026).