Bundesverkehrsminister Wissing - ÖPNV muss reformiert werden
Bundesverkehrsminister Wissing will Reformen im ÖPNV voranbringen. (Symbolbild)
Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat Reformen der Länder im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) angemahnt. Der FDP-Politiker verwies zudem auf bestehende Finanzzusagen des Bundes.
Wissing sagte der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf die Länder, er wolle, dass man sich nun darauf verständige, was die Länder tun, um das das Angebot zu verbessern und nicht "permanente Diskussionen" führen, die Menschen verunsicherten und vom Umstieg abhielten.
Alle müssen an einem Strang ziehen
"Dafür braucht es auch das nötige Commitment der Länder, der kommunalen Spitzenverbände und der Verkehrsunternehmen. Der nächste Schritt müssen weitere Reformen sein, auch um mehr Kosteneffizienz zu erreichen."
Mittelfristige Finanzpläne stehen
Die Finanzfragen seien bis 2025 zwischen der Ministerpräsidentenkonferenz und dem Bund geklärt, so Wissing mit Blick auf die aktuelle Debatte um die Finanzierung des Deutschlandtickets.Seit 1. Mai kann das für 49 Euro pro Monat erhältliche Ticket verwendet werden - als digital buchbares, monatlich kündbares Abonnement, das im Nahverkehr in ganz Deutschland gilt.
Kosten des Deutschlandtickets erstmal gedeckelt
Die Kosten wollen Bund und Länder je zur Hälfte tragen. Vom Bund kommen von 2023 bis 2025 jeweils 1,5 Milliarden Euro. Die Länder wollen ebenso viel aufbringen. Auch mögliche Mehrkosten sollen im ersten Jahr hälftig geteilt werden. Gerungen wird nun um die Aufteilung möglicher Mehrkosten in den Folgejahren. Wissing hatte deutlich gemacht, dass er eine höhere Kostenbeteiligung des Bundes ablehnt.
