Nachrichten > Top-Meldungen, Wiesbaden/Mainz >

Koalitionsverhandlungen in Hessen auf Zielgerade - Rhein optimistisch

Verhandlungen auf Zielgerade - Hessische Regierung vor Weihnachten?

In Hessen sieht Ministerpräsident Rhein die Koalitionsgesprächen zwischen CDU und SPD auf gutem Weg.
© dpa

In Hessen sieht Ministerpräsident Rhein die Koalitionsgespräche zwischen CDU und SPD auf gutem Weg (Archivbild).

Noch vor Weihnachten könnte in Hessen die neue Landesregierung stehen. Ministerpräsident Boris Rhein sieht die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD auf der Zielgeraden. Ziel sei es, am 18. Dezember den Koalitionsvertrag zu unterschreiben.

Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD in Hessen sind demach auf der Zielgeraden. Derzeit werde noch an Details gefeilt, am 16. Dezember stimmten dann die möglichen Bündnispartner voraussichtlich auf Parteitagen über das Papier ab. "Und dann gehe ich mal davon aus, dass wir am 18. Dezember einen Koalitionsvertrag unterschreiben können. Das ist jedenfalls das Ziel", sagte Rhein der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden.

Rhein: Konstruktive und angenehme Verhandlungen

Die Koalitionsverhandlungen seien "sehr konstruktiv und atmosphärisch außergewöhnlich angenehm", sagte er. "Ich bin sehr zufrieden über den Verlauf." Der breit aufgestellte Prozess mit rund 200 Beteiligten in mehr als einem Dutzend Arbeitsgruppen habe sich bewährt. Man habe sich bewusst dagegen entschieden, sich mit "10 oder 20 Leuten irgendwo zurückzuziehen", sondern setze auch auf die Vorschläge und Erfahrungen vieler Verantwortlicher in der Partei, darunter etwa Bürgermeister und Landräte.

Verhandlungen auf Augenhöhe

"Aber ich kann heute schon sagen, dass das, was auf dem Tisch liegt, zeigt, dass der Prozess exakt richtig gewesen ist", betonte Rhein. "Das ist nicht irgendein Wünsch-Dir-was-Programm geworden, sondern es ist wirklich die Renaissance der Realpolitik." Mit der SPD als möglichem Juniorpartner in einer neuen Landesregierung sei auf Augenhöhe verhandelt worden.

 

Ein "Koalitionsbruch"? Zoff zwischen CDU und Grünen im Landtag

Ein erbitterter Streit zwischen den bisherigen Regierungsfraktionen CDU und…

Rhein: Bauen etwas gut Funktionierendes zusammen

"Wir haben nicht gesagt, wir haben fast 35 Prozent und ihr habt ein bisschen mehr als 15 Prozent. Und das ist das Kräfteverhältnis, das sich auch politisch widerspiegeln muss", bekräftigte Rhein. "Ganz im Gegenteil. Also ich glaube, wir bauen gerade wirklich etwas gut Funktionierendes zusammen."

Rhein über seinen Verhandlungsstil

"Meine Lebenserfahrung, meine politische Erfahrung zeigt, dass es nichts Schlimmeres gibt, als in eine Koalition zu gehen, nachdem man den Partner davor unterworfen hat", sagte der Ministerpräsident. "Das wird sich immer rächen und das ist auch nicht der Stil der Union, so mit den Kollegen von der SPD umzugehen."

Verweis aud Eckpunktepapier

Auf die Frage nach den Inhalten des Koalitionsvertrages verwies Rhein auf das Eckpunktepapier, das CDU und SPD nach den Sondierungsrunden vorgelegt hatten. Darin seien bereits "sehr klare Leitplanken" gesetzt worden, sagte der Regierungschef. In dem Papier bekennen sich die möglichen Koalitionäre etwa zur Begrenzung der Migration sowie zu mehr Stellen für die Polizei und einer finanziellen Unterstützung für das erste selbst genutzte Eigenheim. Zudem soll ein eigenes Ministerium für Land- und Forstwirtschaft sowie Weinbau, Jagd und Heimat entstehen.

Neuer Landtag kommt am 18. Januar zusammen

Im zurückliegenden Jahrzehnt wurde Hessen von einer schwarz-grünen Regierung geführt. Die Landtagswahl am 8. Oktober gewann die CDU deutlich. Danach konnte sie komfortabel zwischen Grünen und SPD als Koalitionspartner wählen. Nach Sondierungsgesprächen entschied sich die CDU, ein schwarz-rotes Regierungsbündnis anzustreben. Am 18. Januar konstituiert sich der neue hessische Landtag.

Auch interessant
Auch interessant

Was will Schwarz-Rot? "11+1 für Hessen" - unter diesem Titel haben…

Mit Trillerpfeifen und lärmenden Kettensägen haben hessische Landesbeschäftigte…

nach oben

HIT RADIO FFH

Jetzt einschalten

HIT RADIO FFH
FFH+ 80ER
FFH+ 90ER
FFH+ CHARTS
FFH+ ROCK
FFH+ WEIHNACHTEN
FFH TOP 40
FFH LEIDER GEIL
RADIO FEIERBIEST
FFH PARTY
FFH KUSCHELROCK
FFH KUSCHELPOP
FFH BEST OF 2023
FFH HAPPY HITS
FFH TOP 1000
FFH OLDIES
FFH JUST WHITE
FFH DIE 80ER
FFH JUST 90s
FFH DIE 2000ER
FFH DIE 2010ER
FFH CHILL & GRILL
FFH FRÜHLINGS FEELING
FFH SUMMER FEELING
FFH EURODANCE
FFH ROCK
FFH WORKOUT
RADIO SCHLAGERHERZ
FFH SCHLAGERKULT
FFH DEUTSCH PUR
FFH BRANDNEU
FFH LOUNGE
FFH ACOUSTIC HITS
FFH SOUNDTRACK
FFH WEIHNACHTSRADIO
planet radio
planet plus fun
planet plus power
planet plus liebe
planet plus heartbreak
planet plus weihnachten
planet livecharts
deutschrap finest
planet flashback friday
planet the club
planet early morning breaks
planet oldschool
planet nightwax
planet black beats
taylor swift & friends
ed sheeran & friends
the weeknd & friends
david guetta & friends
coldplay & friends
harry styles & friends
dua lipa & friends
justin bieber & friends
beyoncé & friends
80er-Radio harmony
harmony +70er
harmony +90er
harmony +Karneval
harmony +Weihnachten
Neue Deutsche Welle
80er Kultnight
70er-80er Kultnight
80er-90er Kultnight Radio
harmony Feelings
harmony Schlager Radio
80er Divas
80er Superstars
80er Superbands
80er Wave Pop
80er Synthie Pop