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Deutschland und die Ukraine schließen Sicherheitspakt

Scholz und Selenskyj in Berlin - Sicherheitspakt beschlossen

Bundeskanzler Scholz und der ukrainische Präsident Selenskyj stehen am Rednerpult
© dpa

Bundeskanzler Scholz und der ukrainische Präsident Selenskyj nach ihrem Treffen in Berlin.

Deutschland hat mit der Ukraine einen langfristigen Sicherheitspakt geschlossen und weitere Waffen im Wert von rund 1,1 Milliarden Euro für den Abwehrkampf gegen Russland zugesagt.

Er enthalte unter anderem die Lieferung von 36 Haubitzen aus Industriebeständen, 120.000 Schuss Artilleriemunition, zwei weitere Luftverteidigungssysteme sowie Flugkörper vom Typ Iris-T, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag nach einem gemeinsamen Auftritt mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin.

Nato-Mitgliedsstaaten treffen eigene Vereinbarungen

Das Sicherheitsabkommen geht auf einen Beschluss der Staats- und Regierungschefs der Nato bei ihrem Gipfeltreffen im litauischen Vilnius im vergangenen Juli zurück. Dort wurde vereinbart, dass alle Mitgliedstaaten bilaterale Vereinbarungen abschließen, um die Sicherheit der Ukraine langfristig zu gewährleisten. Großbritannien hat im Januar den Anfang gemacht. Die anderen Nato-Staaten sollen nun nach und nach mit ihren Zusagen folgen.

Scholz spricht von historischem Schritt

Mit der Sicherheitsvereinbarung zwischen beiden Ländern gehe man einen historischen Schritt weiter in der Unterstützung der Ukraine, sagte Scholz. Das Dokument dürfe in seiner Bedeutung nicht unterschätzt werden. Es sei eine Zusicherung, dass die Ukraine so lange wie nötig mit Waffenlieferungen unterstützen werde.

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