Über 20 Projekte in Hessen - Autobahnausbau wird beschleunigt
Symbolbild
Die Ampel-Fraktionen in Berlin wollen 138 Autobahnprojekte in Deutschland beschleunigt umsetzen. 23 davon betreffen Straßenabschnitte in Hessen, wie aus einem Änderungsantrag von SPD, Grünen und FDP zu einem Gesetzentwurf der Bundesregierung hervorgeht, welcher der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Schneller umgesetzt werden soll in Hessen besonders der Ausbau von wichtigen Autobahnkreuzen. Darunter das Bad Homburger Kreuz und das Westkreuz Frankfurt auf der A5 sowie das Offenbacher und Wiesbadener Kreuz auf der A3. Neun weitere Maßnahmen betreffen die maroden Brücken an der A45 zwischen dem Gambacher Kreuz und der Landesgrenze zu Nordrhein-Westfalen. Wann genau die Projekte umgesetzt werden sollen, ist allerdings noch unklar.
Kürzere Planungszeiten
Die Regierungsfraktionen hatten sich am Montag auf wichtige Reformen im Verkehrsbereich geeinigt. Die Autobahnprojekte sollen künftig im "überragenden öffentlichen Interesse" liegen. Das soll Planungszeiten verringern. Es handelt sich laut Gesetzentwurf um Vorhaben, die nach dem geltenden Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen fest disponiert sind oder für die der Bedarfsplan einen vordringlichen Bedarf jeweils mit dem Zusatz "Engpassbeseitigung" feststellt und zu denen die Länder ihr politisches Einvernehmen erklärt haben.
Weitere beschleunigte Projekte
Die Projekte liegen neben Hessen und Nordrhein-Westfalen auch noch in Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Rheinland-Pfalz und Niedersachsen. Aus dem Saarland stehen keine Projekte auf der Liste.
