Druck auf CDU-Minister Pentz nach rassistischen Kommentaren

Hessens Europaminister Manfred Pentz (CDU) erntet gerade für einen Instagram-Kommentar einen Shitstorm.  Die Jusos Hessen-Süd und Volt Deutschland werfen ihm rassistische Äußerungen vor und fordern seinen Rücktritt. Der Minister rudert inzwischen zurück.

Auslöser der Debatte war ein Instagram-Video des Ministers zu jüngsten Ausschreitungen in Frankfurt. Der Volt-Politiker Sahak Ibrahimkhil hatte Pentz für die Verwendung des Begriffs "migrantische Gewalt" in diesem Zusammenhang kritisiert. Der CDU-Politiker reagierte in der Kommentarspalte unter anderem mit den Worten „warum Du so sprechen.. ?!“ und „ich nix sprechen, ich schreiben“.

Kommentare inzwischen gelöscht

Pentz löschte seine Antworten auf der Social-Media-Plattform später und schrieb in einem Statement: "Es tut mir leid, ich habe mich im Ton vergriffen." 

Jugendverband von Koalitionspartner reagiert

Die Entschuldigung des Ministers halten die Jusos Hessen-Süd für unzureichend, sie fordern darüber hinaus den Rücktritt des Ministers. Rodan Zeybek, Vorsitzender der Jusos Hessen-Süd, erklärte dazu in einer Mitteilung: „Gebrochenes Deutsch nachzuahmen ist ein bekanntes rassistisches Stilmittel. Es unterstellt dem Gegenüber, nicht richtig Deutsch zu können. Ibrahimkhil schreibt fehlerfreies Deutsch. Der Spott hatte also keinen Anlass im Kommentar selbst, sondern nur in seinem Namen und seiner Herkunft. Und das war kein einmaliger Ausrutscher: Pentz hat bewusst nachgelegt.“

Rücktrittsforderung von Volt

Die Partei Volt fordert wegen des Vorfalls nun den sofortigen Rücktritt des Europaministers. Laut dem Bundesvorstand habe Pentz eine Grenze überschritten, die für einen Amtsträger nicht verhandelbar sei. Es handele sich um rassistische Sprachklischees, mit denen ein Mensch öffentlich herabgewürdigt worden sei, das spätere Statement von Pentz sei eine „Scheinentschuldigung“.

Kritik wegen Generalverdacht

Auch die Grüne Jugend Hessen äußerte scharfe Kritik und teilte mit, sie erwarte, dass Ministerpräsident Boris Rhein und der Koalitionspartner SPD sich klar gegen die rassistische Vereinnahmung stellen.